AGB der Firma N.I.A. GmbH (hier AudioVideoWelt), Inhaber Henryk Nawrath, Bismarckstr. 75, 66121 Saarbrücken, HRB 10472, Amtsgericht - Saarbrücken

Stand : Oktober 2004

§ 1 Vertragspartner, Anwendungsbereich

(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die N.I.A. GmbH (im Folgenden „AudioVideoWelt“ bezeichnet), Bismarckstr. 75, 66121 Saarbrücken und der Kunde.

(2) Alle Lieferungen und Leistungen, die AudioVideoWelt für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(3) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung gelten auch für zukünftige Bestellungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Angebote von AudioVideoWelt auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei AudioVideoWelt Waren zu bestellen.

(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels Email, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu AudioVideoWelt passiert hat.

(3) AudioVideoWelt ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer Email. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

(4) Audiovideowelt hat das Recht, bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern oder bei Lieferschwierigkeiten vom Vertrag zurückzutreten.

§ 3 Vereinbarung über die Beschaffenheit

Die dem Vertrag zugrunde liegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben in den jeweiligen Bedienungsanleitungen. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

§ 4 Preise

(1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Zahlungen erfolgen entweder per Nachnahme oder gegen Vorkasse.

(2) Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorkasse.

§ 6 Widerrufsrecht (Widerrufsbelehrung)

(1) Es wird ausdrücklich auf das Widerrufsrecht des Kunden hingewiesen. Es wird auf die separate Belehrung über das Widerrufsrecht verwiesen.

(2) Die Folgen des Widerrufs richten sich nach der in § 6 Abs. 1 genannten separaten Belehrung.

(3) Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er - im Hinblick auf die Regelung der Widerrufsfolgen gemäß § 6 Abs. 4 - keine Handlungen an dem Produkt vornehmen darf, die nur vom Hersteller oder von autorisierten Personen vorgenommen werden dürfen. Hierzu gehört insbesondere das Aufbrechen bzw. das Entfernen von Siegeln oder der Seriennummer bzw. die Umgehung vergleichbarer Sicherungen, die an den Waren, Produkten oder Geräten angebracht sind.

(4) Es wird ferner ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Falle eines wirksamen Widerrufes die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B Vorteil durch Gebrauch der Ware) herauszugeben sind. Bei Verschlechterung oder Untergang der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung oder der Untergang der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht im Übrigen vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

(5) Es obliegt dem Kunden, die Ware in der Originalverpackung, samt Innenverpackung und – falls mitgeliefert – in einer Antistatikhülle zurückzusenden. Auch bei Verlust oder Beschädigung der Originalverpackung ergeben sich Wertminderungen, die gegenüber dem Kunden geltend gemacht werden.

§ 7 Lieferbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.

(2) Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass AudioVideoWelt selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.

Prinzipiell liefern wir - Lagerware innerhalb von 3-5 Werktagen
- Bestellware innerhalb von 4-21 Werktagen
- Sonder-u. Einzelbestellungen auf Anfrage

(3) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von AudioVideoWelt nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, ist AudioVideoWelt berechtigt, anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt zu liefern oder vom Vertrag zurückzutreten. AudioVideoWelt wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

(4) Soweit AudioVideoWelt, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.

(5) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die AudioVideoWelt nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.

(6) Die Lieferung erfolgt gegen eine individuell berechnete Verpackungs- und Versandkostengebühr, deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.

§ 8 Zahlung

(1) Die Zahlung erfolgt per Nachnahme oder gegen Vorkasse. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorkasse.

(2) AudioVideoWelt behält sich vor bei Lieferungen an Unternehmer, auf Wunsch des Kunden eine Lieferung gegen Rechnung oder Bankeinzug durchzuführen. Hierzu ist jedoch vorab mit schriftlicher Genehmigung des Kunden eine tiefergehende Prüfung (Schufa, Creditreform, oder ähnliches) notwendig. Falls im Kaufvertrag mit dem Kunden eine Lieferung gegen Rechnung oder Bankeinzug vereinbart wird, ist diese sofort zur Zahlung fällig. Alle Zahlungen erfolgen rein netto ohne Skonti und ohne sonstige Abzüge.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von AudioVideoWelt.

(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von AudioVideoWelt nicht zulässig.

§ 10 Transportschäden; Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit AudioVideoWelt Kontakt aufzunehmen.

(2) Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an AudioVideoWelt zu melden.

§ 11 Gewährleistung

(1) Die Ansprüche des Kunden gegen AudioVideoWelt bei Mängeln sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der dritten Nacherfüllung haben Sie nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Lieferung, schriftlich mitzuteilen.

(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen AudioVideoWelt. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.

(3) Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.

(4) Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.

§ 12 Haftung

(1) AudioVideoWelt hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Es obliegt dem Kunden, für die Sicherung seiner Daten zu sorgen. Für jeglichen Datenverlust des Kunden auf bei AudioVideoWelt gekauften Speichermedien (Computer, Notebooks, Speichermedien, etc.) haftet
AudioVideoWelt nicht.

(2) Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung von AudioVideoWelt auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet AudioVideoWelt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

§ 13 Aufrechnungsverbot

(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von AudioVideoWelt aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von AudioVideoWelt Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mangelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

§ 14 Datenschutz

(1) Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG).

(2) Alle vom Kunden erhaltene Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und AudioVideoWelt notwendig ist.

§ 15 Unwirksame Klauseln; Gerichtsstand

(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Saarbrücken ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

§ 16 Geltendes Recht

(1) Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht.

(2) Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

Widerrufsbelehrung Stand: 18.02.2004

(1) Ist der Kunde Unternehmer, so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312d BGB i. V. m. §§ 355, 356 BGB.

(2) Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an:

N.I.A. GmbH

Inhaber Henryk Nawrath

Bismarckstr. 75, 66121 Saarbrücken

Telefon: 0681-635230

Telefax: 0681-635233
Email: kontakt@audiovideowelt.de

(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

(4) Können die empfangene Leistungen durch den Kunden ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden, auch wenn die Verschlechterung durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware eingetreten ist. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

(5) Im Falle des Widerrufes ist der Kunde verpflichtet, bereits erhaltene Waren unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen an N.I.A. GmbH zurückzusenden. Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 60.- Euro beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

(6) Ein Widerrufsrecht nach den vorstehenden Bedingungen gemäß § 312d BGB gilt nicht bei Fernabsatzverträgen

- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, und in allen anderen gesetzlich vorgesehenen Fällen.

§ 17 Produktabbildungen und –informationen:

Die Produktabbildungen gelten als ähnliche Abbildungen und können im Einzelfall von dem Aussehen der gelieferten Produkte abweichen (z.B. Farbabweichungen möglich). AudioVideoWelt bemüht sich jedoch, die Abbildungen soweit möglich zu aktualisieren. Die Produktinformationen sind Angaben der Hersteller. Für die bereitgestellten Informationen übernimmt AudioVideoWelt keine Haftung. Irrtümer und Druckfehler vorbehalten.

§ 18 Schnäppchenmarkt

1)Der Bereich Schnäppchenmarkt ist von den allgemeinen AGB’s von Audiovideowelt ausgenommen, hier gelten nur die aufgeführten Bestimmungen unter §19 Schnäppchenmarkt, ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

2)Alle hier angebotenen Waren stammen von Kunden und sind somit Komssionsware. Das heißt, wir verkaufen diese Ware im Auftrag unserer Kunden und leiten das Geld lediglich an den Kunden weiter. Für alle hier aufgeführten Artikel übernimmt Audiovideowelt keine Garantie, die Ware wurde lediglich vor Übergabe an das Transportunternehmen von uns auf ihre Funktionsfähigkeit getestet. Ferner gilt dass geringfügige Gebrauchsspuren (z.B. bei Demoware/Vorführware) und die von uns in der Produktbeschreibung angegebenen Mängel, keinen Mangel im Sinne der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften darstellen.

Unberührt der oben genannten Gewährleistungsverpflichtung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Bereich Schnäppchenmarkt, richten sich, soweit vom Hersteller für den Liefergegenstand eine freiwillige Garantie gegenüber dem Kunden gewährt wird, Art und Umfang der Garantieleistungen ausschließlich nach dem Inhalt der Herstellergarantie.
Aus dieser kann nur der jeweilige Hersteller in Anspruch genommen werden; ob eine solche existiert kann bei uns erfragt werden.

3) Audiovideowelt hat das Recht, bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern oder bei Lieferschwierigkeiten vom Vertrag zurückzutreten; da es sich um Komissionsware handelt, gelten alle Produktangebote nur solange der Vorrat reicht. Sollte der Vorrat erschöpft sein, wird der Kunde per Email verständigt.

4)Ferner weisen wir darauf hin, dass Produkte aus dem Bereich Schnäppchenmarkt, soweit sie mit Angaben über den äußeren Zustand versehen sind, diese ausschließlich als Beschreibung der Ware zu verstehen sind, sie stellen jedoch keinesfalls eine zugesicherte Eigenschaft der Ware dar.